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SUMMARY:Gemeinderat am 16. November: Haushalt\, Wohnen und Mobilität im Blick
DESCRIPTION:Öffentliche Gemeinderatssitzung · Montag\, 16. November 2026\, ab 17 Uhr. Veranstaltungsort: Salmen\, Lange Straße 52\, Offenburg. Eine Endzeit ist nicht angegeben. Veranstalterin ist die Stadt Offenburg; dies ist eine externe Veranstaltung\, keine Veranstaltung der KfUTD. \nMontag\, 16. November 2026 · 17 Uhr · Salmen\, Lange Straße 52\, Offenburg. Der Gemeinderat berät in seiner nächsten öffentlichen Sitzung über die Finanzentwicklung\, Bauplätze\, Parkangebote und die Erschließung des neuen Klinik-Campus. Auch die städtische Kunstsammlung steht auf der Tagesordnung. \nDieser Vorbericht fasst die öffentlichen Unterlagen zusammen. Beschlussvorschläge sind noch keine Entscheidungen des Gemeinderats. Die unten formulierten KfUTD-Diskussionsimpulse sind neu abgeleitete\, unverbindliche Optionen und keine bereits beschlossene Haltung der Initiative. \nZur vollständigen Tagesordnung und allen Unterlagen im RIS \nHaushalt und städtische Beteiligungen\nTOP 2: Finanzentwicklung bis 2030Bericht zur Kenntnisnahme. Gegenüber der Planung erwartet die Verwaltung für 2026 eine Verbesserung um 4\,8 Millionen Euro und für 2027 eine Verschlechterung um 1\,9 Millionen Euro. Risiken bleiben unter anderem Kreisumlage\, Bau- und Energiepreise sowie die Entwicklung der Steuereinnahmen. Die Zahlen sind Prognosen\, keine zusätzlichen bereits verfügbaren Mittel. Originalvorlage 135/26 (PDF) \nTOP 3: Kleinbeträge bei der GrundsteuerBeschlussvorschlag. Ab 2027 sollen Grundsteuerbeträge bis fünf Euro je Steuerobjekt und Jahr nicht mehr erhoben werden. Die Vorlage rechnet mit jährlich rund 9.100 Euro Mindereinnahmen. Eine nennenswerte Entlastung bei der Veranlagung wird nicht erwartet\, weil die Datenpflege erforderlich bleibt. Originalvorlage 137/26 (PDF) \nTOP 7: Beteiligungsbericht 2025/2026Bericht zur Kenntnisnahme. Der Bericht stellt die Entwicklung der städtischen Beteiligungsunternehmen dar. Er enthält Ist-Daten der Jahre 2023 bis 2025 und Planungen für 2026. Die Kenntnisnahme ist von Entscheidungen über einzelne Unternehmen zu unterscheiden. Originalvorlage 136/26 (PDF) \nTOP 11: Forderungen gegenüber der Gasversorgung HoldingBeschlussvorschlag. Vorgesehen ist eine Einzahlung der Technischen Betriebe Offenburg in die Kapitalrücklage der Offenburger Gasversorgung Holding von rund 3\,53 Millionen Euro und eine Rückzahlung von Verbindlichkeiten in gleicher Höhe. Die Vorlage beschreibt den Vorgang für die TBO als ergebnisneutral; künftig entfällt die entsprechende Zinszahlung. Originalvorlage 109/26 (PDF) \nWohnen und Bauplätze\nTOP 8: Neue Richtlinien für die BauplatzvergabeBeschlussvorschlag. Die Stadt will ihre Vergaberichtlinien für selbstgenutzte Eigenheime neu fassen. Geändert werden unter anderem soziale und ortsbezogene Kriterien sowie deren Bewertung; Vermögensobergrenzen sollen entfallen. Für die Einordnung ist entscheidend\, wie die neue Punktvergabe den Zugang unterschiedlicher Haushalte beeinflusst. Originalvorlage 119/26 (PDF) \nTOP 9: Grunderwerb „Am Katzensteg“ in BühlBeschlussvorschlag. Zur Entwicklung des Baugebiets soll die Stadt mindestens 25 Prozent der Einwurfsfläche jedes Grundstücks für 50 Euro je Quadratmeter erwerben. Der erwartete Grunderwerb umfasst rund eine Million Euro zuzüglich Erwerbsnebenkosten. Zu den bereits bereitgestellten 500.000 Euro sollen weitere 500.000 Euro kommen. Die Zwischenfinanzierung erfolgt über den Bodenfonds; später ist eine Refinanzierung durch Grundstücksverkäufe vorgesehen. Originalvorlage 120/26 (PDF) \nParken\, Klinik-Campus und Schiene\nTOP 4: Günstigeres Parken im City-ParkhausBeschlussvorschlag auf einen Antrag der Freien Wähler. Vom 1. Dezember 2026 bis 31. Januar 2027 sollen die Tarife auf 50 Cent je Stunde und höchstens fünf Euro am Tag sinken. Die Vorlage veranschlagt rund 55.000 Euro Umsatzeinbußen. Ob die erhoffte Unterstützung des Einzelhandels erreicht wird und wie ÖPNV-Nutzende berücksichtigt werden\, sind Fragen für die Abwägung. Originalvorlage 157/26 (PDF) \nTOP 10: Zusätzliche Parkscheine in Zone IIBeschlussvorschlag. An den Automaten sind ein Monatsticket für 50 Euro\, ein Drei-Tage-Ticket für zehn Euro und ein Halbtagesticket für 3\,50 Euro vorgesehen. Die finanziellen Folgen sind laut Vorlage noch nicht belastbar einzuschätzen; hinzu kommen Programmierkosten. Für die Beschäftigtenparkzone an der Dreifaltigkeitskirche soll ein eigenes Konzept geprüft werden. Originalvorlage 131/26 (PDF) \nTOP 12: Nördliche Lise-Meitner-StraßeBeschlussvorschlag. Für den Ausbau einschließlich des Knotens zur Eckenerstraße sind 850.000 Euro veranschlagt. Das Vorhaben gehört zur äußeren Erschließung des Klinik-Campus. Bei der Bewertung sind die konkrete Sicherheit und Zugänglichkeit der Wege ebenso relevant wie die Verkehrsabwicklung. Originalvorlage 105/26 (PDF) \nTOP 13: Zubringer von der B 33 zum Klinik-CampusBeschlussvorschlag. Ein weiterer Bauabschnitt soll eine Zufahrt für Busse und Rettungsfahrzeuge schaffen. Die Vorlage nennt rund 900.000 Euro Kosten\, einen kombinierten Geh- und Radweg sowie 36 neue Bäume. Die Finanzierung richtet sich nach dem städtebaulichen Vertrag zwischen Stadt und Ortenaukreis. Originalvorlage 112/26 (PDF) \nTOP 14: Name für den Haltepunkt Offenburg SüdSachstandsbericht und Beschlussvorschlag zur Benennung. Für den geplanten Schienenhaltepunkt wird „Offenburg Süd/Messe“ vorgeschlagen. Die Namensentscheidung bedeutet noch keine Inbetriebnahme; Zeitplan und Förderung des Vorhabens bleiben mit Unsicherheiten verbunden. Originalvorlage 113/26 (PDF) \nKultur und weitere Tagesordnung\nTOP 15: Kunstsammlung und KünstlernachlässeKenntnisnahme und Vorschläge zur Weiterentwicklung. Die Sammlung soll dauerhaft gesichert und im Rahmen verfügbarer Ressourcen mit Schwerpunkt auf Ortenauer Künstlerinnen und Künstlern weiterentwickelt werden. Dazu zählen die Werkphase 1945 bis 1999\, zeitgenössische Ankäufe und die Zusammenarbeit mit privaten Nachlassinitiativen. Depotflächen\, Personal und Finanzierung setzen Grenzen; konkrete Mehrkosten werden nicht beziffert. Originalvorlage 122/26 (PDF) \nTOP 5: AusschussbesetzungenBeschlussvorschlag. Auf der Tagesordnung steht außerdem eine organisatorische Änderung der Ausschussbesetzung. Originalvorlage 033/26 (PDF) \nDie öffentliche Sitzung beginnt mit einer Fragestunde (TOP 1). Unter TOP 6 werden bereits nicht öffentlich gefasste Beschlüsse bekannt gegeben; dies ist von einer neuen öffentlichen Beschlussfassung zu unterscheiden. Die Unterlagen dazu stehen in der Tagesordnung. \nDiskussionsimpulse aus KfUTD-Perspektive\nAus den Grundsätzen der Offenburger Erklärung lassen sich folgende Fragen und mögliche Bedingungen ableiten. Sie dienen der Diskussion und ersetzen keine gemeinsam verabschiedete Position: \nHaushalt verständlich machen: Denkbar wäre\, bei der weiteren Planung sichtbar zu machen\, was finanzielle Risiken für öffentliche Leistungen\, Klimaanpassung und soziale Teilhabe bedeuten.Zugang zu Wohnraum sichern: Eine Zustimmung zu Vergaberegeln und Flächenerwerb könnte daran geknüpft werden\, dass soziale Kriterien\, Kosten und der Beitrag zu bezahlbarem Wohnraum nachvollziehbar belegt werden.Mobilität gemeinsam betrachten: Bei Parkvergünstigungen wäre eine transparente Abwägung von Einnahmeausfällen\, Nutzen und den Interessen von ÖPNV-Nutzenden sinnvoll. Beim Klinik-Campus könnten sichere\, barrierearme Wege und der Umgang mit bestehenden Bäumen Bedingungen einer Zustimmung sein.Kultur verlässlich bewahren: Eine Weiterentwicklung der Kunstsammlung wäre mit gesicherten Depot-\, Personal- und Finanzressourcen zu verbinden.\nErstellt mit Stadtradar Offenburg auf Grundlage öffentlicher RIS-Unterlagen und gespeicherter KI-gestützter Kurzfassungen; redaktionell für diesen Vorbericht bearbeitet. Tagesordnung und Termin am 12. November 2026 abgeglichen. Maßgeblich sind die verlinkten Originale; Änderungen bis zur Sitzung sind möglich. Es werden keine Ergebnisse der bevorstehenden Sitzung vorweggenommen.
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SUMMARY:Planungs- und Umweltausschuss: Biotopverbund\, Bahnhofsquartier und Solarenergie
DESCRIPTION:Öffentliche Sitzung des Planungs- und Umweltausschusses · Mittwoch\, 18. November 2026\, ab 18 Uhr · Salmen\, Lange Straße 52\, Offenburg. Eine Endzeit ist nicht angegeben. Veranstalterin ist die Stadt Offenburg; dies ist eine externe Veranstaltung. \nWie werden Lebensräume vernetzt\, das Bahnhofsquartier entwickelt und Solaranlagen in der Altstadt ermöglicht? Diese Fragen stehen auf der Tagesordnung. Der Vorbericht beruht auf den öffentlichen Vorlagen; Vorschläge und Empfehlungen sind noch keine endgültigen Entscheidungen. \nVollständige Tagesordnung und Anlagen im RIS \nÖ 1 · Biotopverbund: Sachstand statt endgültigem Planbeschluss\nBericht zur Kenntnisnahme. Vorgestellt werden der Planungsstand und Entwürfe für Maßnahmenkonzept und -plan. Ziel ist\, wertvolle Lebensräume zu schützen und zu vernetzen. Die Planung wird zu 90 Prozent vom Land gefördert; für spätere Maßnahmen sind Förderungen bis zu 70 Prozent möglich. Die Umsetzung ist freiwillig. Der endgültige Planbeschluss ist erst für 2027 vorgesehen. \nOriginalvorlage 099/26 (PDF) \nÖ 2 · Bahnhofsquartier West: Entwurf für die öffentliche Auslegung\nBeschlussvorschlag zur weiteren Beratung. Die Verwaltung schlägt vor\, den Bebauungsplanentwurf Nr. 181 für die öffentliche Auslegung zu billigen und die bisherigen Stellungnahmen abzuwägen. Die Planung umfasst einen ZOB mit 16 Halteplätzen sowie neue Bau-\, Platz- und Grünflächen. Verkehr\, Lärm\, Bäume und Artenschutz sind wichtige Abwägungspunkte. Der Auslegungsschritt ist noch kein endgültiger Satzungsbeschluss. \nOriginalvorlage 034/26 (PDF) \nÖ 3 · Lindenplatz 3: Ergänzung des Sanierungsgebiets\nEmpfehlung an den Gemeinderat. Das Sanierungsgebiet „Bahnhof / Schlachthof“ soll um „Lindenplatz 3“ ergänzt werden. Die Vorlage nennt zusätzliche städtische Einflussmöglichkeiten und eine stärkere Nutzungsmischung als Ziele. Bestimmte Umbauten und Verkäufe würden genehmigungspflichtig; unter Voraussetzungen käme ein Vorkaufsrecht hinzu. Direkte städtische oder Landeszuschüsse sind nicht vorgesehen. \nOriginalvorlage 123/26 (PDF) \nÖ 4 · Solaranlagen in der Altstadt: Satzungsänderung\nBeschlussvorschlag im Beratungsverfahren. Die zweite Änderung der Erhaltungs- und Gestaltungssatzung soll Solaranlagen ermöglichen und zugleich die historische Dachlandschaft schützen. Die Verwaltung legt eine Abwägung der Stellungnahmen vor. Der Gemeinderat hatte den Änderungsvorschlag und die öffentliche Auslegung bereits am 24. November 2025 gebilligt; die endgültige Änderung ist mit dieser Vorlage noch vorgeschlagen. \nOriginalvorlage 139/26 (PDF) \nMögliche KfUTD-Positionen als Diskussionsgrundlage\nDie folgenden Impulse sind unverbindliche Entwürfe\, keine bereits beschlossenen Positionen der KfUTD. Grundlage sind allgemeine KfUTD-Grundsätze und die sachlichen Vorlagen. \n\nBiotopverbund: Denkbar wäre\, den Sachstand zur Kenntnis zu nehmen und verständliche Information und frühzeitige Beteiligung für den weiteren Planungsprozess einzufordern.\nBahnhofsquartier: Eine Zustimmung zur Auslegung wäre mit dem Wunsch nach nachvollziehbaren Angaben zu sicheren und barrierefreien Fußwegen\, Bäumen\, Verkehr und Lärm zu verbinden.\nLindenplatz: Eine Zustimmung zur Gebietsergänzung könnte an eine transparente Darstellung der Nutzungsperspektiven und der Folgen für Betroffene geknüpft werden.\nSolarenergie: Denkbar wäre eine Zustimmung\, wenn die Abwägung verständlich zeigt\, wie Solaranlagen und der Schutz der historischen Dachlandschaft miteinander vereinbart werden.\n\nAllgemeine Grundlage: Offenburger Erklärung. \nErstellt mit Stadtradar Offenburg aus gespeicherten KI-gestützten Kurzfassungen und redaktionell für diesen Vorbericht bearbeitet. Termin und Tagesordnung am 13. November 2026 abgeglichen. Maßgeblich sind die verlinkten Originale; Änderungen bis zur Sitzung sind möglich.
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SUMMARY:Haupt- und Bauausschuss · 23.11.2026
DESCRIPTION:Haupt- und Bauausschuss · 23.11.2026\, 18:00 Uhr · Salmen\, Lange Straße 52 \nÖffentliche Sitzung der Stadt Offenburg. Eine Endzeit ist nicht angegeben. Dies ist eine externe Veranstaltung\, keine Veranstaltung der KfUTD. \nDie folgende Übersicht wurde automatisch mit Stadtradar Offenburg aus öffentlichen Unterlagen erstellt und ist nicht redaktionell freigegeben. Vorgeschlagene Entscheidungen sind keine bereits gefassten Beschlüsse. Maßgeblich sind die verlinkten Originale. \nVollständige Tagesordnung und Anlagen im RIS \nÖ 1 · Öffentliche Betrauung der Breitband Ortenau GmbH & Co.KG zur Erbingung von Dienstleistungen von allgemeinen wirtschaftlichen Interesse (Betrauungsakt)\nBeschlussvorschlag \nInhalt / Beschlussvorschlag: Die Verwaltung schlägt vor\, den neuen Betrauungsakt für die Breitband Ortenau GmbH & Co. KG zu erlassen\, den bisherigen Akt vom 17.12.2019 damit vorzeitig zu beenden und die Verwaltung zu Änderungen ohne erhebliche Bedeutung zu ermächtigen. Der Haupt- und Bauausschuss soll dies dem Gemeinderat empfehlen; der Gemeinderat ist für den 14.12.2026 vorgesehen. \nWesentliche Auswirkungen: Der Betrauungsakt soll kommunale Finanzierungsmaßnahmen beihilferechtlich absichern und die Betrauungen der Gesellschafter vereinheitlichen. Finanzierung erfolgt über Einlagen\, gegebenenfalls ergänzt durch eine Umlage bei Defizit. Weitere Auswirkungen sind nicht angegeben. \nBereits gefasste Beschlüsse: Ein früherer Betrauungsakt wurde am 17.12.2019 beschlossen; das zuständige Gremium ist nicht angegeben. \nOriginalvorlage 130/26 · Vorlage (PDF) \nÖ 2 · Nachfinanzierung von Baumaßnahmen (APL/ÜPL)\nBeschlussvorschlag \nInhalt / Beschlussvorschlag: Die Verwaltung beantragt für 2026 Nachfinanzierungen von insgesamt 265.000 Euro: 95.000 Euro überplanmäßig für das Nahwärmenetz Halle/Feuerwehr Waltersweier\, 100.000 Euro überplanmäßig für die Container-Interimsmaßnahmen der Feuerwehr Mitte und 70.000 Euro außerplanmäßig für Dachgauben am Historischen Rathaus. \nWesentliche Auswirkungen: 84.000 Euro werden aus Restmitteln des Nahwärmeprojekts Griesheim gedeckt; 181.000 Euro belasten den freien Finanzierungsmittelbestand\, der sich Ende 2026 dadurch von 13\,508 auf 13\,327 Millionen Euro verringert. Beim Waltersweierer Projekt sinkt zudem der erwartete Zuschuss um rund 20.000 Euro. \nBereits gefasste Beschlüsse: Für die Interimsmaßnahme der Feuerwehr Mitte wurden laut Vorlage mit Drucksache 184/24 bereits 450.000 Euro überplanmäßig genehmigt. Ein Beschluss zu den nun beantragten Nachfinanzierungen ist nicht angegeben. \nOriginalvorlage 127/26 · Vorlage (PDF) \nÖ 3 · Sachstandsbericht Innenstadtprogramm GO OG 2.0\nKenntnisnahme \nInhalt / Beschlussvorschlag: Die Verwaltung schlägt vor\, den Sachstandsbericht zur Kenntnis zu nehmen und dem Umbau des Spitalspeichers zu einer öffentlichen WC-Anlage zuzustimmen. Der Haupt- und Bauausschuss soll dies dem Gemeinderat empfehlen; eine Entscheidung des Gemeinderats ist nicht dokumentiert. \nWesentliche Auswirkungen: Umbaukosten: 95.000 Euro brutto\, 2027 außerplanmäßig bereitzustellen und aus Restmitteln des Innenstadtprogramms zu finanzieren. Zusätzliche laufende Kosten für Reinigung\, Kontrolle und Unterhalt; Mittel dafür sind 2027 nicht eingeplant. Vorgesehen sind vier Toiletten und ein Wickelbereich; die Anlage ergänzt eine vorhandene barrierefreie Toilette. \nBereits gefasste Beschlüsse: Der Gemeinderat schrieb das Innenstadtprogramm GO OG im November 2025 fort. Im Mai 2025 beschloss er die Umgestaltung des Marktplatzes zum Klimahain (Drucksache 044/25). \nOriginalvorlage 128/26 · Vorlage (PDF) \nAutomatisch erstellte sachliche Kurzfassung mit KI-Unterstützung. Keine automatisch abgeleitete politische KfUTD-Position. Stand: 2026-11-13T11:16:37.886517+01:00. Änderungen bis zur Sitzung sind möglich.
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