Demokratie

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Wie wünschst du dir dein*e Bürgermeister*in?

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Angenommen, das Amt der Öberbürgermeister*in wird nicht nur gewählt, sondern du könntest in einem Bewerbungsverfahren auf die Gestaltung dieser Stelle an der Stadtspitze Einfluss nehmen? Wie wäre dein*e Wunschkandidat*in gestrickt? Stellenausschreibung: Oberbürgermeister*in der Stadt Offenburg Die Stadt Offenburg sucht für die kommende Amtsperiode eine*n inspirierenden und dynamischen Oberbürgermeister*in, der*die unsere Stadt mit visionärer Führung, tiefem Respekt für die Bedürfnisse der…

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Der Untergang der vielfältigen Offenbuger Demo-Kultur (aus Sicht des OT)

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Zur Berichterstattung des OT vom 10. Mai 2024 und der zugrunde liegenden Presseerklärung von Hans-Peter Kopp, Beigeordneter der Stadt Offenburg. https://www.bo.de/lokales/offenburg/offenburg-erwartet-kunftig-eine-demo-welt-la-freiburg https://www.bo.de/lokales/offenburg/entscheidung-im-offenburger-baumzoff-das-sagen-die-stadt-und-frohlich https://www.offenburg.de/de/gemeinderat-und-stadtverwaltung/presse/pressemeldungen/detail/nachricht-seite/id/19060-entscheidung-des-verwaltungsgerichts-in-sachen-strassenbaumfest/?default=true Lieber Christian Wagner, Lieber Hans-Peter Kopp,trauen wir dem Verwaltungsgericht eine gewisse Weitsicht zu, wenn es schreibt "Dabei sind die vom Versammlungsrecht geschützten Veranstaltungen nicht auf Zusammenkünfte traditioneller Art beschränkt, sondern umfassen vielfältige Formen gemeinsamen Verhaltens bis hin…

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Das Straßen-Baum-Fest gewinnt

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Lieber Oberbürgermeister Marco Steffens, die Demokratie kehrt in kleinen Schritten in die Freiheitsstadt Offenburg zurück. Wir möchten Sie erneut dazu einladen, daran teilzuhaben. Wir laden Sie zu unserer Versammlung am 11.05. in der Weingartenstraße vor dem Budni ein. Gerne geben wir Ihnen die Chance auf ein Grußwort an unsere Einwohner:innen, die sie mit Ihrem Bestreben unsere Versammlung zu verbieten, einzuschränken…

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Eilantrag gegen das (teilweise) Verbot des Straßen-Baum-Fest

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Heute hat unser Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Heiko Melcher aus Freiburg einen Eilantrag gegen die Verfügung der Stadt Offenburg gegen das Straßen-Baum-Fest beim Verwaltungsgericht Freiburg eingelegt. Damit wollen wir erreichen, dass die aufschiebende Wirkung unseres Widerspruchs wieder hergestellt wird (denn das hatte die Stadt abgebügelt). Ziel ist es, unser Versammlung wie geplant mit allen Beteiligten in der Weingartenstraße abzuhalten. Nur dort…

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Was bedeutet das (teilweise) Verbot der Versammlung Straßen-Baum-Fest für die Demokratie?

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Kommt die Freiheitsstadt Offenburg mit ihrer Sicht auf die Versammlung "Straßen-Baum-Fest" am 11.05. vor dem Verwaltungsgericht durch, so bedeutet das aus unserer Sicht das Ende der Demokratie in Offenburg. Die Stadt Offenburg kann jegliche Versammlung, die nicht nur aus einer Demo (Aufzug) und einer Kundgebung besteht, bei der die Menschen stehen oder gehen, künftig verbieten. Selbst sich irgendwo hinzusetzen und…

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Demokratie-Check Offenburg

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Offenburg, eine Stadt mit einer reichen demokratischen Geschichte, steht im Mittelpunkt unseres Demokratie-Checks. Bekannt als der Ort, an dem im 19. Jahrhundert die ersten demokratischen Forderungen in Baden laut wurden, ist Offenburg mehr als nur ein historisches Symbol. In diesem Artikel nehmen wir die gegenwärtige demokratische Landschaft in Offenburg unter die Lupe. Wir untersuchen, wie demokratische Prinzipien und Praktiken heute…

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Gegen Wahlen – Warum Abstimmen nicht demokratisch ist.

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Wie soll der Staat mit all diesen mündigen Bürgern umgehen, die heute an der Seitenlinie stehen und schreien? Erstens: mit Freude statt mit Misstrauen, Denn hinter allem Zorn, sowohl online als offline, verbirgt sich etwas Positives, nämlich Anteilnahme. Es ist ein Geschenk mit Stacheldraht. Gleichgültigkeit wäre viel schlimmer. Zweitens: indem er lernt, loszulassen. Indem er dem Bürger nicht alles abzunehmen…

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Mea Culpa? Oder: Die Bürgerschaft von Offenburg und ihre “Schuld”

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Die Aussage, die Bürgerschaft sei "schuld" an den Missständen in Offenburg, ist eine gefährliche Verallgemeinerung und ignoriert die vielfältigen Beiträge, die engagierte Bürger*innen leisten. 2. Beigeordneter Klopp: ...gelte es... Initiativen, die sich inszenierten, entgegenzuhalten, dass allein die "demokratisch legetimierten Gremien die Entscheidungen treffen und die Bürgerschaft repräsentieren. Das mag sein, wenn wir hier in Offenburg unsere Demokratie einzig und alleine…

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25 Fragen an die Kandidatinnen der Kommunalwahl 2024

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Wie entscheidet ihr euch, wen ihr bei einer Kommunalwahl wählt? Nehmt ihr einfach die Liste eures Vertrauens und kreuzt davon alle Kandidat*innen an? Oder setzt ihr euch mit den Kandidat*innen und deren Meinungen und Absichten auseinander? Hier sammeln wir Fragen, welche wir unseren Kandidat*innen gerne stellen möchten. Noch ist die Liste nicht vollständig und wir würden dies gerne mit deinen…

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Das wird unsere Stadt

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Mehr als je zuvor sind Bürger:innen bereit, sich zu engagieren, um ihre Lebensbedingungen selbst zu gestalten - sei es in Stadtteilen, Kommunen oder Regionen - und bei der Gestaltung der Öffentlichkeit mitzuwirken. Sie suchen nach neuen Formen der politischen Partizipation und fordern eine direkte Einbeziehung - mit wachsendem Erfolg. Das wird unsere Stadt ist ein Buch, das sich mit dem…

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