Offenburg, eine Stadt mit einer reichen demokratischen Geschichte, steht im Mittelpunkt unseres Demokratie-Checks. Bekannt als der Ort, an dem im 19. Jahrhundert die ersten demokratischen Forderungen in Baden laut wurden, ist Offenburg mehr als nur ein historisches Symbol. In diesem Artikel nehmen wir die gegenwärtige demokratische Landschaft in Offenburg unter die Lupe. Wir untersuchen, wie demokratische Prinzipien und Praktiken heute…
Wie soll der Staat mit all diesen mündigen Bürgern umgehen, die heute an der Seitenlinie stehen und schreien? Erstens: mit Freude statt mit Misstrauen, Denn hinter allem Zorn, sowohl online als offline, verbirgt sich etwas Positives, nämlich Anteilnahme. Es ist ein Geschenk mit Stacheldraht. Gleichgültigkeit wäre viel schlimmer. Zweitens: indem er lernt, loszulassen. Indem er dem Bürger nicht alles abzunehmen…
Die Aussage, die Bürgerschaft sei "schuld" an den Missständen in Offenburg, ist eine gefährliche Verallgemeinerung und ignoriert die vielfältigen Beiträge, die engagierte Bürger*innen leisten. 2. Beigeordneter Klopp: ...gelte es... Initiativen, die sich inszenierten, entgegenzuhalten, dass allein die "demokratisch legetimierten Gremien die Entscheidungen treffen und die Bürgerschaft repräsentieren. Das mag sein, wenn wir hier in Offenburg unsere Demokratie einzig und alleine…
Wie entscheidet ihr euch, wen ihr bei einer Kommunalwahl wählt? Nehmt ihr einfach die Liste eures Vertrauens und kreuzt davon alle Kandidat*innen an? Oder setzt ihr euch mit den Kandidat*innen und deren Meinungen und Absichten auseinander? Hier sammeln wir Fragen, welche wir unseren Kandidat*innen gerne stellen möchten. Noch ist die Liste nicht vollständig und wir würden dies gerne mit deinen…
Mehr als je zuvor sind Bürger:innen bereit, sich zu engagieren, um ihre Lebensbedingungen selbst zu gestalten - sei es in Stadtteilen, Kommunen oder Regionen - und bei der Gestaltung der Öffentlichkeit mitzuwirken. Sie suchen nach neuen Formen der politischen Partizipation und fordern eine direkte Einbeziehung - mit wachsendem Erfolg. Das wird unsere Stadt ist ein Buch, das sich mit dem…
Das Forschungsinstitut für Nachhaltigkeit hat in Zusammenarbeit mit Mehr Demokratie e.V. und dem Institut für Demokratie- und Partizipationsforschung ein Handbuch herausgegeben, das detailliert beschreibt, wie kommunale Bürgerräte erfolgreich organisiert werden können. Dieses Handbuch fasst wichtige Erkenntnisse und praktische Tipps zusammen, um Bürgerräte von der Planung bis zur Durchführung effektiv zu gestalten. Ziel ist es, das lokale Wissen und die Expertise…
Wir sind angetreten, um ein paar Bäume zu retten und stolpern nun über unsere verfassungsrechtlich garantierten demokratischen Mittel, um genau dafür zu streiten. Die Stadt Offenburg verliert bereits beim Demokratie-Check im Allgemeinen https://kfutd.de/aspekte/demokratie-check-offenburg/ Aber insbesondere, wenn es darum geht für sein Anliegen zu demonstrieren herrscht die Willkür in den Offenburger Ämtern. Zum ersten Mal in meinem Leben hatte ich eine…
Die AfD ist eine demokratiefeindliche, rechtsradikale und rassistische Partei – das ist nichts Neues. Wir sagen das seit Jahren: Nazis machen Nazi-Sachen. Neu ist, dass jetzt Hunderttausende zuhören; neu ist, dass die sogenannte Mitte auf die Straße geht; neu ist, dass Politiker die Demokratie bedroht sehen. Doch woran liegt das? Was hat sich verändert? Was ist das Besondere am Treffen…
Politik hat viele Gesichter. Ob du konservativ, liberal, grün, sozial oder links wählst, wir finden die Vielfalt macht es aus. Und diese Vielfalt möchten wir gerne unterstützen. Bis zum 15. März hat die Liste Lebenswerte Ortenau Zeit, 650 Unterschriften zu sammeln, um wieder für den Kreistag kandidieren zu können. Auch wenn das nicht deine politische Richtung ist, so freuen wir…
Von Anton Butz aus Bad Buchau haben wir ein paar interessante Überlegungen erhalten, ob und wie Kommunen ihren Ermessensspielraum bei der Einsichtnahme von öffentlichen Niederschriften auslegen können. Niederschriften - Überlegungen zu § 38 Abs. 2 GemO Auf Einsichtnahme in die Niederschriften über öffentliche Sitzungen besteht ein Rechtsanspruch. Gegen Kopienund Übersendung, auch von Dateien, gibt es keinen rechtlichen Hinderungsgrund; nach herrschender…