Im Juni 2024 sind Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und wir bieten gerade Motivationsforen für Interessierte an einer Kandidatur für den Gemeinderat an. Ein geschickt konzipiertes Format, in dem amtierende Räte mit einem Eingangsstatement für eine wohlwollende und kooperative Stimmung sorgen, die den Verlauf des Abends prägt. Und dann wird an Stehtischen miteinander gesprochen, bis Interessierte all ihre Fragen an dieses Ehrenamt geklärt haben und Räte alles mitgegeben haben, das ihnen mit ihrem Amt am Herzen liegt.
Mich beschäftigt die Idee, die den Anlass gab, diese Veranstaltungen zu entwickeln: Es ist nicht einfach, Menschen zu finden, die für ein kommunalpolitisches Amt kandidieren wollen. Denn Demokratie lebt ja vom Mitmachen. Stellen Sie sich vor, es sind Wahlen, und keiner geht hin! Und wir können ja in all den letzten Wahlen beobachten, dass ein guter Teil zu Hause bleibt.
“Gesellschaften verändern sich, die Politik muss mithalten.“ sagt die Politikwissenschaftlerin Brigitte Geißel dazu. Sie beobachtet eine verzerrte Wahlbeteiligung, weil insbesondere die unteren Schichten die Wahl ignorieren und so eine Kluft zwischen dem Volk und seinen Repräsentanten entsteht. Um eine politische Gleichheit herzustellen, schlägt sie unter anderem repräsentative Bürgerräte vor. Ihre Kollegin Patrizia Nanz fordert Bürgerräte als Teil einer vierten Säule der Gewaltenteilung und nennt sie Konsekutive.
Wir kommen nicht umhin: Wir müssen die Diskurse führen. Auch außerhalb der gewählten Gremien. Mit denen, die sich sonst verabschieden. Uns dabei in die Augen schauen. Und um die Lösungen ringen, die uns sinnvoll erscheinen. Das braucht geschickt konzipierte Formate und gute Moderation. Es kostet Zeit, Kraft und Ausdauer. Aber das sollte sie uns wert sein, unsere Demokratie. War ja ein langer Weg hierher
