Die nächste Sitzung des Gemeinderates der Stadt Offenburg findet am Montag, 20.11.2023, um 17:00 Uhr Salmen, Lange Straße 52 statt.

Tagesordnung

Beratung:
1. Fragestunde
2. Sicherheit in Offenburg – Einführung eines kommunalen Ordnungsdienstes und Sicherheitsaudit
3. Einberufung der Jagdgenossenschaftsversammlung Elgersweier sowie Vorschlag einer neuen Jagdgenossenschaftssatzung
4. Änderung bei der Ausschussbesetzung
5. Ergänzungsvorlage zur Drucksache 080/23: Ausarbeitung der Konzeption zur Ausweitung der Parkraumbewirtschaftung und zur Erhöhung der Bewohnerparkgebühr im Rahmen von IKO
6. Bekanntgabe nicht öffentlich gefasster Beschlüsse gemäß § 35 Abs. 1 GemO

Aufruf:
7. Abschlussbericht “Starkes Ehrenamt und bürgerschaftliches Engagement”
8. Neubau Feuerwehrhaus Rebland – Sachstand und Beschluss zum weite-ren Vorgehen
9. Genehmigung einer ÜPL zum Verlustausgleich der TBO für die Unterhaltung und den Betrieb der Tiergehege am Gifizsee
10. Flächennutzungsplan der Verwaltungsgemeinschaft Offenburg, 4. Änderung (Landesgartenschau und Sportpark Süd) – Feststellungsbeschluss
11. Stadtklimaanalyse und Rahmenplan Stadtklimawandel mit dem Schwerpunkt Hitze
12. Vorstellung der Studie „Bäume in der Innenstadt“ und des Konzepts „Klimahain Marktplatz“
13. Östliche Innenstadt – Steinstraße, Fortschreibung der Entwurfsplanung und Baubeschluss
14. Strategie für Baumpflanzungen / Fort-schreibung Baumbilanz
15. Ersatzneubau Unionbrücke: Aufgabenstellung einschließlich verkehrlicher Rahmenbedingungen
16. Fortschreibung des Lärmaktionsplans: Planungsauftrag
17. Mobilitätskonzept Landratsamt/Freizeitbad/Hochschule
18. Umbau der Königswaldstraße, Fortschreibung der Planungsparameter
19. Ergänzungsvorlage zu Vorlage Nr. 136/23: Fraktionsanträge zu kurzfristigen Maßnahmen zur Verbesserung der Bestandssituation für den Fuß- und Radverkehr (Weingartenstraße, Moltkestraße, Rammersweierstraße, Wilhelmstraße)
20. Umsetzung der IKO 2020-Vorgaben bei der Musikschule Offenburg/Ortenau gGmbH und der Volkshochschule Offenburg e.V.
21. Grundsatzbeschluss zur Erstellung einer Baumschutzsatzung

https://ratsinfo.offenburg.de/buergerinfo/si0057.php?__ksinr=2372