Antrag - Konferenz für Urban Transformation Design

Antrag 2/24 – Einwohnerversammlung – Ladeinfrastruktur

Beitrags-Autor:Ralph
Beitrag veröffentlicht:7. November 2024
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Dieser Antrag steht bei unserer kommenden Einwohnerversammlung am 16.11.24 zur Diskussion. Gemeinsam möchten wir Für und Wider diskutieren. Bei der Annahme des Antrags durch die Mehrheit der anwesenden Einwohner:innen werden wir diesen Antrag als Empfehlung an den Gemeinderat der Stadt Offenburg weiterleiten. Antrag 2/24 zur Schaffung zusätzlicher Ladeinfrastruktur für Elektrokleinfahrzeuge Antragsgegenstand Die Einwohnerversammlung beantragt beim Gemeinderat die Bereitstellung und Installation…

Antrag 1/24 – Einwohnerversammlung – Wasserspiele

Beitrags-Autor:Ralph
Beitrag veröffentlicht:5. November 2024
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Dieser Antrag steht bei unserer kommenden Einwohnerversammlung am 16.11.24 zur Diskussion. Gemeinsam möchten wir Für und Wider diskutieren. Bei der Annahme des Antrags durch die Mehrheit der anwesenden Einwohner:innen werden wir diesen Antrag als Empfehlung an den Gemeinderat der Stadt Offenburg weiterleiten. Antrag zur Erweiterung des Spielplatzes im Park um Wasserspiele Antragsgegenstand Die Einwohnerversammlung beantragt beim Gemeinderat die Erweiterung des…

Einwohnerversammlung

Beitrags-Autor:Ralph
Beitrag veröffentlicht:22. Oktober 2024
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Bürgerinnen und Bürger der Stadt Offenburg haben beschlossen, eine Einwohnerversammlung in eigener Regie abzuhalten, um wichtige kommunalpolitische Themen öffentlich zu diskutieren. Damit reagieren sie auf die Ablehnung ihres Antrags auf eine offizielle Einwohnerversammlung durch die Stadtverwaltung. Der Oberbürgermeister Marco Steffens hatte erklärt, dass alternative Formate bereits eine ausreichende Bürgerbeteiligung sicherstellen würden. Die Initiative der KfUTD – Konferenz für Urban Transformation…

Teure Bescheide für einfache Informationen

Beitrags-Autor:Ralph
Beitrag veröffentlicht:30. Juli 2024
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Auf unsere Frage: Fällen wir Bäume einfach nur, weil sie älter als 40 Jahre sind? an die Stadt Offenburg haben wir nach reichlich Nachhaken nun folgende Antwort und Rechnung erhalten. Bezeichnend sind die Kosten für eine einfach zu mailende Liste, für die der Verantwortliche keine 5 Minuten benötigt. Und ebenso bezeichnend ist der Verwaltungsakt, welchen die Stadt daraus aufbläst. Und…

Superblocks anstoßen

Beitrags-Autor:Ralph
Beitrag veröffentlicht:15. Mai 2024
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Die Seite "Superblock Einwohnerantrag" der BürgerBegehren Klimaschutz-Initiative erläutert das Konzept der Superblocks, inspiriert von Barcelona, und wie es auf Berliner Kiezblocks angewendet wird. Ein Superblock ist ein verkehrsberuhigtes Wohngebiet, das durch Maßnahmen wie Einbahnstraßen und Modalfilter den Autoverkehr einschränkt und den Fuß- und Radverkehr fördert. Die Seite bietet Informationen zu rechtlichen Rahmenbedingungen, häufig gestellten Fragen und wie man durch Einwohneranträge…

Eilantrag gegen das (teilweise) Verbot des Straßen-Baum-Fest

Beitrags-Autor:Ralph
Beitrag veröffentlicht:6. Mai 2024
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Heute hat unser Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Heiko Melcher aus Freiburg einen Eilantrag gegen die Verfügung der Stadt Offenburg gegen das Straßen-Baum-Fest beim Verwaltungsgericht Freiburg eingelegt. Damit wollen wir erreichen, dass die aufschiebende Wirkung unseres Widerspruchs wieder hergestellt wird (denn das hatte die Stadt abgebügelt). Ziel ist es, unser Versammlung wie geplant mit allen Beteiligten in der Weingartenstraße abzuhalten. Nur dort…

Versammlungsordnung für eine offene Einwohner*innen-Versammlung

Beitrags-Autor:Ralph
Beitrag veröffentlicht:19. April 2024
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Die Versammlungsordnung gilt für die offene Einwohner*innen-Versammlung der Konferenz für Urban Transformation Design. Sie beschreibt die Versammlungs-Kultur für diese Einwohner*innen-Versammlung. Hierdurch wird die Versammlung transparenter und nachvollziebarer. Die Versammlungsordnung regelt insbesondere Verfahrensweisen zu Wahlen, Anträgen, Beschlussfassung usw. Ziel Ziel der Einwohner*innen-Versammlung ist die unabhängige Beratung über die Belange der Einwohner*innen der Stadt Offenburg. Es soll eine Beschlussfassung ermöglicht werden. Die Beschlüsse…

Was bedeutet Ermessen?

Beitrags-Autor:Ralph
Beitrag veröffentlicht:11. Januar 2024
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Von Anton Butz aus Bad Buchau haben wir ein paar interessante Überlegungen erhalten, ob und wie Kommunen ihren Ermessensspielraum bei der Einsichtnahme von öffentlichen Niederschriften auslegen können. Niederschriften - Überlegungen zu § 38 Abs. 2 GemO Auf Einsichtnahme in die Niederschriften über öffentliche Sitzungen besteht ein Rechtsanspruch. Gegen Kopienund Übersendung, auch von Dateien, gibt es keinen rechtlichen Hinderungsgrund; nach herrschender…

Visualiserung von Ortmitten

Beitrags-Autor:Ralph
Beitrag veröffentlicht:10. November 2023
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Mit den „Visualisierungen von Ortsmitten-Umgestaltungen“ stellt das Ministerium für Verkehr Baden-Württemberg Kommunen, Fachbehörden sowie zivilgesellschaftlichen Gruppen ein kostenloses Service-angebot zur Verfügung. Es zeigt die Vielfalt an Umgestaltungspotenzialen in Ortsmitten anhand konkreter 3D-Visualisierungen und Planansichten auf und setzt Umsetzungsimpulse. Dabei sollen vor allem alternative Möglichkeiten der Straßenraumaufteilung und Verkehrsberuhigung, Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr sowie Ausstattungsmerkmale und Grüngestaltung zur Steigerung…

Gewerbepark gegen Grünflächen

Beitrags-Autor:Ralph
Beitrag veröffentlicht:19. Oktober 2023
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Die Stadträtin Maren Seifert äußert sich zur geplanten Gewerbeflächenentwicklung in Offenburg und betont ihre Bedenken hinsichtlich der Umwelt- und Gemeinschaftsauswirkungen. Sie erwähnt, dass trotz Bemühungen um Informationen und Kompromisse, wichtige Fragen von der Stadtverwaltung nicht ausreichend beantwortet wurden. Sie ist besorgt über den großen Flächenverbrauch und den Verlust von wertvollem Grünraum, insbesondere Magerwiesen, die als Biotope für seltene Tier- und…

Für immer unter 30

Beitrags-Autor:Ralph
Beitrag veröffentlicht:18. Oktober 2023
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Lebensfreude, Leichtigkeit, die Dinge auch mal locker angehen lassen: Unter 30 ist ein Lebensgefühl – und wir bringen es gemeinsam auf die Straße! Was wir wollen? Ungestört flanieren, ohne dass Blechlawinen im Weg stehen. Den Tag gemütlich in der Außengastro ausklingen lassen – begleitet von Vogelgezwitscher statt Motorenlärm. Einfach mal tief durchatmen, ohne stinkende Auspuffwolke. Kinder, die gefahrlos draußen spielen…

Informationen aus den Räten

Beitrags-Autor:Ralph
Beitrag veröffentlicht:11. Oktober 2023
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Im Sinne einer transparenten Politik werden die wichtigsten Informationen aus dem Gemeinderat und dem Kreisrat auf entsprechenden Portalen bereit gestellt. In diesen Portalen werden unter anderem die Sitzungstermine, die Tagesordnungen, Vorlagen und Beschlüsse veröffentlicht. Leider nicht einzusehen sind die Niederschriften der öffentlichen Sitzungen. Hierzu haben wir einen entsprechenden Antrag vorbereitet. Bürgerinfoportal der Stadt Offenburg https://ratsinfo.offenburg.de/buergerinfo/info.php Kreistagsinformationssystem des Ortenaukreis https://kreistag.ortenaukreis.de/

Einwohnerantrag für die öffentliche Übertragung der Gemeinderatssitzungen

Beitrags-Autor:Ralph
Beitrag veröffentlicht:20. September 2023
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An:Den Gemeinderat der Stadt Offenburg Einwohnerantrag zur Online-Übertragung öffentlicher Gemeinderatssitzungen im Internet Sehr geehrte Damen und Herren, wir, die Unterzeichnenden dieses Antrags, sind Bürgerinnen und Bürger der Stadt Offenburg. Wir stellen hiermit einen Einwohnerantrag gemäß § 20b der Gemeindeordnung Baden-Württemberg. Unser Antrag zielt darauf ab, dass künftig die Sitzungen des Gemeinderats online übertragen werden. Begründung: Transparenz ist einer der Grundpfeiler…

Material

Bürgerentscheid 2026