Nach einer Wahl schauen wir auf die Gewinner. Auf Prozente, Mehrheiten und die Frage, wer künftig im Rathaus entscheidet. Viel weniger Aufmerksamkeit bekommen diejenigen, die auf dem Stimmzettel keine Spur hinterlassen haben.

Bei der Offenburger OB-Wahl am 11. Oktober lag die Wahlbeteiligung bei 45,6 Prozent. Mehr als die Hälfte der Wahlberechtigten hat ihre Stimme nicht abgegeben. Eine Demokratie sollte darüber nicht einfach zur Tagesordnung übergehen.

Volker Kersting hat zwei Karten gegenübergestellt, die dazu eine wichtige Diskussion eröffnen. Links sehen wir die Beteiligung an der Urnenwahl nach Wahlbezirken. Rechts die Zustimmung zur Aussage: „Die zunehmende soziale Kälte in unserer Gesellschaft finde ich bedrohlich.“

Die räumlichen Ähnlichkeiten fallen auf: In mehreren westlichen und zentralen Wahlbezirken ist die Beteiligung im Wahllokal besonders niedrig. Zugleich ist dort die Sorge vor sozialer Kälte häufig deutlich ausgeprägter. In vielen nördlichen und östlichen Bereichen zeigt sich das umgekehrte Bild.

Eine wichtige Einschränkung gehört ausdrücklich dazu: Die linke Karte enthält keine Briefwählenden. Ein Wert von 18,1 Prozent bedeutet deshalb nicht, dass insgesamt weniger als jeder fünfte Wahlberechtigte gewählt hat. Er beschreibt die Beteiligung im Wahllokal. Für einen vollständigen Vergleich müssten die Briefwahlstimmen den jeweiligen Wohngebieten zugeordnet werden.

Auch die rechte Karte braucht eine Einordnung: Ihre Datengrundlage ist laut Quellenangabe b4p 2023/microm. Sie erfasst die Sorge vor sozialer Kälte. Sie misst weder unmittelbar Armut noch die persönlichen Gründe, einer Wahl fernzubleiben. Die Gegenüberstellung zeigt ein räumliches Muster, keinen Beweis dafür, dass dieselben Menschen aus Resignation nicht gewählt haben.

Trotzdem stellt sie eine Frage, der sich Offenburg stellen muss: Haben alle Menschen in dieser Stadt eine vergleichbare Chance, mit ihren Erfahrungen, Sorgen und Bedürfnissen politisch gehört zu werden?

Die Forschung von Armin Schäfer zeigt, dass soziale Benachteiligung mit geringerer Wahlbeteiligung verbunden ist. Wenn Menschen mit weniger Einkommen und geringeren gesellschaftlichen Ressourcen seltener wählen, wird auch die politische Beteiligung sozial ungleicher. Das Versprechen gleicher Stimmen trifft dann auf sehr ungleiche Voraussetzungen, diese Stimme tatsächlich einzubringen.

Wer nicht wählt, kann dafür unterschiedliche Gründe haben. Enttäuschung, fehlendes Vertrauen oder das Gefühl, ohnehin nichts verändern zu können, gehören zu den möglichen Erklärungen. Die pauschale Diagnose „zu bequem“ erspart uns die unbequemere Frage: Welche Erfahrungen machen Menschen mit Politik – und was lernen sie daraus?

Wer ein Anliegen vorbringt und keine nachvollziehbare Antwort bekommt, erlebt Beteiligung anders als jemand, dessen Interessen selbstverständlich auf der Tagesordnung stehen. Wer wiederholt eingeladen wird mitzureden, aber anschließend keinen Einfluss erkennen kann, wird die nächste Einladung möglicherweise liegen lassen.

Damit steht auch die politische Praxis auf dem Prüfstand. Wie zugänglich sind Entscheidungen? Wer bestimmt, worüber gesprochen wird? Welche Probleme gelten als dringend? Und wird verständlich erklärt, weshalb ein Vorschlag umgesetzt, verändert oder abgelehnt wird?

Für die KfUTD ist diese Verbindung von sozialer Gerechtigkeit und demokratischer Teilhabe zentral. Volker hat sie bereits 2024 in seinem Beitrag „Bedrohte Quartiere – ein Blick auf Offenburg“ beschrieben: Lebensbedingungen, soziale Lage und politische Beteiligung müssen gemeinsam betrachtet werden.

Das betrifft bezahlbares Wohnen ebenso wie Schatten auf dem Schulweg, sichere Straßen oder öffentliche Orte, an denen man sich ohne Konsumzwang treffen kann. An solchen Fragen wird im Alltag erfahrbar, für wen eine Stadt funktioniert.

Wer mehr Beteiligung erreichen will, muss deshalb auch über ihre Voraussetzungen sprechen: über verständliche Informationen, zugängliche Gesprächsangebote und die Möglichkeit, ohne großen Zeit- oder Geldaufwand mitzureden. Vor allem braucht es nachvollziehbare Konsequenzen. Menschen müssen erkennen können, was aus ihren Anliegen wird und wo sie tatsächlich Einfluss nehmen können.

Die Karten sind deshalb ein Anlass, genauer hinzusehen und nachzufragen. Bei den Daten ebenso wie bei den Menschen.

Eine Einladung zur Wahl ist wichtig. Eine Stadt, in der Menschen erleben, dass ihre Stimme etwas zählt, entsteht durch die politische Arbeit zwischen den Wahlen.

Siehe auch

Volker Kersting auf Insta