Demokratie

Wir müssen dringend über die Demokratie in Offenburg reden!

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht:7. Februar 2024
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Wir sind angetreten, um ein paar Bäume zu retten und stolpern nun über unsere verfassungsrechtlich garantierten demokratischen Mittel, um genau dafür zu streiten. Die Stadt Offenburg verliert bereits beim Demokratie-Check im Allgemeinen https://kfutd.de/aspekte/demokratie-check-offenburg/ Aber insbesondere, wenn es darum geht für sein Anliegen zu demonstrieren herrscht die Willkür in den Offenburger Ämtern. Zum ersten Mal in meinem Leben hatte ich eine…

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Versammlungen organisieren und durchführen

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht:2. Februar 2024
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Nach Art. 8 Abs. 1 des Grundgesetzes (GG) haben alle Deutschen das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln. Dieses Grundrecht ermöglicht es den Bürgerinnen und Bürgern, sich aktiv am politischen Meinungs- und Willensbildungsprozess zu beteiligen. Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht nach Art. 8 Abs. 2 GG durch Gesetz oder auf Grund…

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Offenburg steht für Toleranz, Vielfalt und Respekt

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht:20. Januar 2024
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Die AfD ist eine demokratiefeindliche, rechtsradikale und rassistische Partei – das ist nichts Neues. Wir sagen das seit Jahren: Nazis machen Nazi-Sachen. Neu ist, dass jetzt Hunderttausende zuhören; neu ist, dass die sogenannte Mitte auf die Straße geht; neu ist, dass Politiker die Demokratie bedroht sehen. Doch woran liegt das? Was hat sich verändert? Was ist das Besondere am Treffen…

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Transparente Politik: Ein Leserbrief

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht:8. Januar 2024
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In Bezug auf die jüngsten Diskussionen und die Kritik der FDP an der Veröffentlichung von Planunterlagen in Offenburg, möchte ich als Bürger meine Gedanken dazu teilen. Transparenz in der Politik ist nicht nur ein Recht, sondern eine Notwendigkeit, um das Vertrauen der Bürger in die Entscheidungsprozesse zu stärken. Durch die Offenlegung von Plänen wird eine inklusive Bürgerbeteiligung ermöglicht, die eine…

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Eine Demokratie will gepflegt sein

• Beitrags-Autor:Fridolin Koch
• Beitrag veröffentlicht:21. Dezember 2023
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Im Juni 2024 sind Kommunalwahlen in Baden-Württemberg und wir bieten gerade Motivationsforen für Interessierte an einer Kandidatur für den Gemeinderat an. Ein geschickt konzipiertes Format, in dem amtierende Räte mit einem Eingangsstatement für eine wohlwollende und kooperative Stimmung sorgen, die den Verlauf des Abends prägt. Und dann wird an Stehtischen miteinander gesprochen, bis Interessierte all ihre Fragen an dieses Ehrenamt…

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Wo Bürger gehört werden

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht:3. Dezember 2023
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In einer Pressemeldung der Stadt Offenburg schreibt diese darüber, wie sie uns angeblich an ihren Planungen beteiligt. Aber eigentlich wollen sie uns wohl damit nur den Mund verbieten und halten wieder die Parole hoch, dass alles nur Zwischenergebnisse seien. Die sich allerdings seit dem Sommer nur unwesentlich geändert haben, zumindest, was den Baumerhalt angeht. https://www.offenburg.de/de/gemeinderat-und-stadtverwaltung/presse/pressemeldungen/detail/nachricht-seite/id/18388-buergerbeteiligung-durch-begleitgremien/?default=true Das Offenburger Tageblatt schreibt dazu…

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Auf dem Weg zu einem Straßen-Baum-Fest

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht:22. November 2023
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Leider stehen unsere Bäume in der Weingartenstraße noch immer in der Gefahr gefällt zu werden. Gerade vor Sachs und Budni ist der Lage so angespannt, dass sich bisher niemand andere Lösungen vorstellen kann, als Platz auf Kosten der Bäume zu schaffen. Auch hat der Gemeinderat sämtliche Vorschläge aus dem Projektbegleitgremium abgewiesen, auch nur interimsweise etwas auszuprobieren, ohne gleich Fakten zu…

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Offener Brief: Keine Sternstunde für Bäume und Demokratie

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht:21. November 2023
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• Lesedauer:8 Min. Lesedauer

Liebe Gemeinderät*innen, Gestern Abend war keine Sternstunde für den Offenburger Gemeinderat. Nicht für unsere Bäume. Noch weniger für die Demokratie. Sie reden vollmundig darüber, unsere Bäume in der Weingartenstraße und Moltkestraße zu erhalten. Aber mutig sind Sie nur, wenn Sie Papier unterschreiben, das es nicht wert ist, wertvolles Holz dafür zu verarbeiten. Sie haben uns auf Druck unserer Petition zu…

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Schluss mit Geheimniskrämerei: Für offene Gemeinderatsprotokolle!

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht:20. November 2023
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Stelle dir vor, Du könntest jederzeit nachlesen, was in den Sitzungen Deines Gemeinderats besprochen und entschieden wird – ganz einfach online. Genau das wollen wir erreichen! Unterschreibe jetzt unsere Petition an den Landtag Warum ist das wichtig? Die Transparenz kommunaler Entscheidungen ist ein wesentlicher Pfeiler unserer Demokratie. Sie ermöglicht es uns, informierte Bürgerinnen und Bürger zu sein, die aktiv am…

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Ein leichter Einstieg in unseren Workshop und dessen Dokumentation

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht:20. November 2023
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Willkommen zum Bericht über den Workshop der Konferenz für Urban Transformation Design (KfUTD). In diesem Treffen haben wir über neue Ideen für unsere Stadt gesprochen. Viele Menschen haben mitgemacht und über wichtige Themen wie Verkehr, Demokratie, Umweltschutz, Bildung, Kultur, Wirtschaft und Arbeit geredet. Wir haben darüber nachgedacht, wie wir unsere Stadt besser und schöner für die Zukunft machen können​​. Zentrale…

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KfUTD Gründungs-Workshop (Teil 1)

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht:19. November 2023
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Willkommen zur Dokumentation des Gründungs-Workshop KfUTD - Konferenz für Urban Transformation Design, einem forumübergreifenden Treffen, das darauf abzielte, innovative und nachhaltige Lösungen für die zukünftige Gestaltung unserer Stadt zu finden. Dieser Workshop brachte Bürger*innen als Expert*innen zusammen, um gemeinsam über die Herausforderungen und Möglichkeiten nachzudenken, die sich im städtischen Raum unseres Zeitalters stellen. Der Workshop war in mehrere thematische Schwerpunkte…

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Veröffentlichung von Niederschriften

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht:18. November 2023
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Die Hürden für eine demokratische Beteiligung liegen zu hoch! Als Einwohner*in meiner Stadt darf ich an öffentlichen Sitzungen des Gemeinderates und dessen Ausschüssen teilnehmen und zuhören. Habe ich dazu keine Zeit, oder es interessieren mich nur Teile des Gesprochenen, dann habe ich die Möglichkeit, Einsicht in die Niederschrift der Sitzungen zu nehmen. Soweit. so transparent. Dazu muss ich einen Termin…

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Mehr Demokratie wagen

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht:13. November 2023
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Das Buch "Mehr Demokratie wagen" von Bruno S. Frey und Oliver Zimmer präsentiert eine kritische Analyse der aktuellen Zustände repräsentativer Demokratien in Europa und schlägt Wege zu einer echteren Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger am politischen Prozess vor. Die Autoren argumentieren, dass die bestehenden repräsentativen Demokratien zu modernen Aristokratien mutiert sind, die die meisten Menschen von politischer Macht ausschließen. Ihr…

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Wir wollen wissen, was im Gemeinderat gesprochen wird!

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht:26. Oktober 2023
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Wir wollen, dass die Politik in unserer Stadt klarer und verständlicher wird. Deshalb haben wir eine Idee: Die Gespräche und Entscheidungen vom Gemeinderat und den Ausschüssen sollen für alle Menschen leicht zu finden sein. Dann kann jeder sehen, was beschlossen wurde und warum. Hier sind unsere Gründe: Vertrauen: Wenn wir sehen können, was im Gemeinderat entschieden wird, dann können wir…

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Gewerbepark gegen Grünflächen

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht:19. Oktober 2023
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Die Stadträtin Maren Seifert äußert sich zur geplanten Gewerbeflächenentwicklung in Offenburg und betont ihre Bedenken hinsichtlich der Umwelt- und Gemeinschaftsauswirkungen. Sie erwähnt, dass trotz Bemühungen um Informationen und Kompromisse, wichtige Fragen von der Stadtverwaltung nicht ausreichend beantwortet wurden. Sie ist besorgt über den großen Flächenverbrauch und den Verlust von wertvollem Grünraum, insbesondere Magerwiesen, die als Biotope für seltene Tier- und…

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