Am heutigen Montag entscheidet der Gemeinderat von Gernsbach über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen das „Zukunftspaket 2030“. Formal geht es um rechtliche Voraussetzungen. Politisch geht es jedoch um sehr viel mehr: Dürfen die Bürgerinnen und Bürger über Einschnitte abstimmen, die das gesellschaftliche, kulturelle und soziale Leben ihrer Stadt auf Jahre verändern werden? Der Gernsbacher Wissenschaftler und Autor Prof. Dr. Stefan…
Am Montag, 6. Juli, entscheidet der Gemeinderat von Gernsbach über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens gegen das umstrittene „Zukunftspaket 2030“. Für Offenburg ist diese Sitzung aus einem besonderen Grund interessant: Gernsbachs Bürgermeister Julian Christ bewirbt sich derzeit um das Amt des Oberbürgermeisters in Offenburg. Wer wissen möchte, wie ein Kandidat mit Konflikten, Bürgerprotest und direkter Demokratie umgeht, muss sich deshalb nicht…
Kommunalpolitik gilt oft als die politische Ebene, auf der Sachfragen wichtiger sind als Ideologien. Schließlich geht es um Schulen, Straßen, Wohnraum, Bäume, Pflege, Verkehr, Kultur, soziale Teilhabe und die Frage, wie eine Stadt mit Hitze, Starkregen oder knappen Finanzen umgeht. Dennoch wird auch im Gemeinderat häufig in politischen Lagern gedacht. Vorschläge werden nicht nur nach ihrem Inhalt bewertet, sondern auch…
Seit einigen Tagen weist ein großes Schild in der Ortenberger Straße darauf hin, dass die Durchfahrt zur Unionrampe und Hauptstraße erschwert ist. Das Schild steht ausgerechnet im Bereich einer Querungshilfe, deren Sicherheit von Bürgerinnen und Bürgern seit Langem als problematisch empfunden wird. Für die Ortsgruppe Offenburg des FUSS e.V. ist dies ein Sinnbild für die Prioritäten im öffentlichen Raum: Während…
Der aktuelle Abschlussbericht zum Forschungsprojekt UrbanGreenEye ist für Offenburg mehr als nur ein weiterer Fachbericht. Er ist eine klare Antwort auf die Diskussion der letzten Wochen. Nachdem der Hitze-Check der Deutschen Umwelthilfe Offenburg eine schlechte Bewertung bei Beschirmung, Versiegelung und Hitzebelastung bescheinigt hat, wurde von Seiten der Stadtverwaltung vor allem die Methode in Frage gestellt. Es wurde darüber diskutiert, ob…
Die Debatte zum Hitze-Check im Offenburger Gemeinderat hat gezeigt: Über die Ursachen der zunehmenden Hitzebelastung besteht inzwischen erstaunlich viel Einigkeit. Auch Herr Maier (CDU) sprach einen entscheidenden Punkt an: Ein neu gepflanzter Baum ersetzt einen alten Baum nicht. Bis seine Krone wieder ausreichend Schatten spendet, vergehen 20 bis 40 Jahre. Genau das ist der Kern des Problems. Denn wenn wir…
