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Technischer Ausschuss · 02.12.2026

Stadtradar Offenburg: Technischer Ausschuss, 02.12.2026 um 18:00 Uhr, Salmen, Lange Straße 52.

Technischer Ausschuss · 02.12.2026, 18:00 Uhr · Salmen, Lange Straße 52

Öffentliche Sitzung der Stadt Offenburg. Eine Endzeit ist nicht angegeben. Dies ist eine externe Veranstaltung, keine Veranstaltung der KfUTD.

Die folgende Übersicht wurde automatisch mit Stadtradar Offenburg aus öffentlichen Unterlagen erstellt. Vorgeschlagene Entscheidungen sind keine bereits gefassten Beschlüsse. Maßgeblich sind die verlinkten Originale.

Vollständige Tagesordnung und Anlagen im RIS

Ö 1 · Feststellung des Jahresabschlusses der Stadtentwässerung Offenburg für das Wirtschaftsjahr 2025 und Entlastung der Betriebsleitung

Hierzu liegt in den ausgewerteten Unterlagen keine gesonderte Vorlage vor.

Ö 2 · Wirtschaftsplan 2027 der Stadtentwässerung Offenburg

Beschlussvorschlag

Inhalt / Beschlussvorschlag: Die Verwaltung schlägt vor, den Wirtschaftsplan 2027 der Stadtentwässerung Offenburg in der vorgelegten Form zu beschließen. Der Technische Ausschuss soll dem Gemeinderat diese Beschlussfassung empfehlen. Eine tatsächliche Entscheidung ist nicht dokumentiert.

Wesentliche Auswirkungen: Vorgesehen sind Gebühren von 1,59 €/m³ für Schmutzwasser und 0,37 €/m³ für Niederschlagswasser. Für 2027 sind Investitionen von 4,805 Mio. € geplant, finanziert durch Darlehen; bis 2030 sind insgesamt rund 19,085 Mio. € für Erweiterung und Sanierung der Ortsnetze vorgesehen.

Bereits gefasste Beschlüsse: Keine früheren Beschlüsse angegeben.

Originalvorlage 086/26 · Vorlage (PDF)

Ö 3 · Bestattungswesen Gebührenkalkulation und Änderung Friedhofsgebührenordnung zum 01.01.2027.

Beschlussvorschlag

Inhalt / Beschlussvorschlag: Die Verwaltung schlägt vor, die Gebührenkalkulation 2027–2029 mit einem Kostendeckungsgrad von 90 % zu billigen und die Friedhofsgebührenordnung zum 1. Januar 2027 zu ändern. Der Technische Ausschuss soll dies dem Gemeinderat empfehlen; die Beschlussfassung des Gemeinderats ist für den 14. Dezember 2026 vorgesehen.

Wesentliche Auswirkungen: Grabnutzungsgebühren steigen um 33–46 %; beispielhafte Gesamtgebühren um 19–32 %. Ab 2027 wird für bestimmte Leistungen Umsatzsteuer fällig. Der jährliche Zuschussbedarf beträgt im Mittel rund 487.000 Euro; die Vorlage nennt jährliche Einnahmen von 230.000 Euro.

Bereits gefasste Beschlüsse: Der Gemeinderat beschloss die bisherigen Friedhofsgebühren im Dezember 2023; sie gelten seit 1. Januar 2024. Ein früherer Beschluss zum Ziel-Kostendeckungsgrad von 90 % wird erwähnt, aber nicht datiert.

Originalvorlage 141/26 · Vorlage (PDF)

Ö 4 · Feststellung des Jahresabschlusses 2024 der Technischen Betriebe Offenburg

Beschlussvorschlag

Inhalt / Beschlussvorschlag: Die Verwaltung schlägt vor, den Jahresabschluss 2024 der Technischen Betriebe Offenburg festzustellen und die Betriebsleitung zu entlasten. Der Technische Ausschuss soll dies dem Gemeinderat empfehlen; Beratungen sind für den 2. und 14. Dezember 2026 angesetzt.

Wesentliche Auswirkungen: Der Jahresfehlbetrag beträgt 4.177.857,16 Euro und soll vom Gewinnvortrag von 6.480.386,88 Euro abgezogen sowie auf neue Rechnung vorgetragen werden.

Bereits gefasste Beschlüsse: Ein Beschluss ist im Dokument nicht protokolliert.

Originalvorlage 125/26 · Vorlage (PDF)

Ö 5 · Technische Betriebe Offenburg – Wirtschaftsplan 2027

Beschlussvorschlag

Inhalt / Beschlussvorschlag: Die Verwaltung schlägt vor, den Wirtschaftsplan 2027 der Technischen Betriebe Offenburg mit Kreditermächtigungen von 17.975.000 EUR, Verpflichtungsermächtigungen von 9.185.000 EUR und Kassenkrediten bis 10.000.000 EUR festzulegen. Zudem soll die Stadt bis zu 2.624.000 EUR als Eigenkapital zuführen. Der Technische Ausschuss hat die Vorlage vorberaten und empfiehlt dem Gemeinderat die Beschlussfassung; dieser soll am 14.12.2026 beraten.

Wesentliche Auswirkungen: Die Eigenkapitalzuführung soll unter anderem Kostensteigerungen sowie Angebote für Nahmobilität und ÖPNV mitfinanzieren. Weitere Preis- und Gebührenanpassungen und betriebliche Optimierungen werden als notwendig genannt. Investitionen sollen auch die Einsatzbereitschaft in Krisenzeiten sichern.

Bereits gefasste Beschlüsse: Ein Beschluss des Gemeinderats ist nicht angegeben. Die Beschlussempfehlung des Technischen Ausschusses ist kein Beschluss des Gemeinderats.

Originalvorlage 140/26 · Vorlage (PDF)

Ö 6 · Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Technischen Betriebe Offenburg

Beschlussvorschlag

Inhalt / Beschlussvorschlag: Die Verwaltung schlägt vor, die Änderungssatzung zur Betriebssatzung der Technischen Betriebe Offenburg gemäß Anlage 1 zu beschließen. Der Technische Ausschuss soll dies dem Gemeinderat empfehlen; beraten wird am 2. und 14. Dezember 2026.

Wesentliche Auswirkungen: Vorgesehen sind unter anderem eine satzungsrechtliche Grundlage für eine Tankstelle zur Kraftstoffversorgung kommunaler Gefahrenabwehr und weiterer Organisationen im Krisenfall sowie angepasste Wertgrenzen und Vergaberegeln. Weitere finanzielle Auswirkungen sind nicht angegeben.

Bereits gefasste Beschlüsse: Die Hauptsatzung wurde laut Vorlage auf Grundlage der Drucksache 074/25 geändert; Datum und beschließendes Gremium sind nicht angegeben. Ein Beschluss des Gemeinderats zur vorliegenden Änderungssatzung ist nicht protokolliert.

Originalvorlage 129/26 · Vorlage (PDF)

Ö 7 · Rückführung einer anteiligen KapitalRücklage der Offenburger Stromversor-gung Holding GmbH an die Technischen Betriebe Offenburg

Beschlussvorschlag

Inhalt / Beschlussvorschlag: Die Verwaltung schlägt vor, 911.755,93 Euro aus der Kapitalrücklage der Offenburger Stromversorgung Holding GmbH an die Technischen Betriebe Offenburg zurückzuführen. Der Technische Ausschuss empfiehlt dem Gemeinderat, dies zu beschließen und die Umsetzung zu veranlassen. Die Beratungen sind für den 2. und 14. Dezember 2026 vorgesehen.

Wesentliche Auswirkungen: Die Rückführung überträgt frei verfügbare Liquidität an die Technischen Betriebe Offenburg. Laut Vorlage entstehen dadurch keine Steuern, da es sich um eine steuerfreie Einlagenrückgewähr handelt.

Bereits gefasste Beschlüsse: Ein früherer Beschluss zum Anteilsverkauf ist in der Vorlage unter Drucksache 201/24 erwähnt; Gremium und Datum sind nicht angegeben. Ein Beschluss zur Rückführung ist nicht dokumentiert.

Originalvorlage 142/26 · Vorlage (PDF)

Automatisch erstellte sachliche Kurzfassung mit KI-Unterstützung. Keine automatisch abgeleitete politische KfUTD-Position. Stand: 2026-11-20T16:12:21.298294+01:00. Änderungen bis zur Sitzung sind möglich.

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