Gemeinderat

Antrag 2/24 – Einwohnerversammlung – Ladeinfrastruktur

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht: 7. November 2024
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Dieser Antrag steht bei unserer kommenden Einwohnerversammlung am 16.11.24 zur Diskussion. Gemeinsam möchten wir Für und Wider diskutieren. Bei der Annahme des Antrags durch die Mehrheit der anwesenden Einwohner:innen werden wir diesen Antrag als Empfehlung an den Gemeinderat der Stadt Offenburg weiterleiten. Antrag 2/24 zur Schaffung zusätzlicher Ladeinfrastruktur für Elektrokleinfahrzeuge Antragsgegenstand Die Einwohnerversammlung beantragt beim Gemeinderat die Bereitstellung und Installation…

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Antrag 1/24 – Einwohnerversammlung – Wasserspiele

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht: 5. November 2024
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Dieser Antrag steht bei unserer kommenden Einwohnerversammlung am 16.11.24 zur Diskussion. Gemeinsam möchten wir Für und Wider diskutieren. Bei der Annahme des Antrags durch die Mehrheit der anwesenden Einwohner:innen werden wir diesen Antrag als Empfehlung an den Gemeinderat der Stadt Offenburg weiterleiten. Antrag zur Erweiterung des Spielplatzes im Park um Wasserspiele Antragsgegenstand Die Einwohnerversammlung beantragt beim Gemeinderat die Erweiterung des…

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Gemeinderat Dezember 2024

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht: 23. Oktober 2024
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Am 16.11. entscheidet der Gemeinderat über die vorliegenden Planungen der Stadtverwaltung zum Baumerhalt in der Moltkestraße. Um 17 Uhr haben wir in der Fragestunde im Salmen Gelegeheit, hierzu Stellung zu beziehen und im Anschluss die Entscheidung zu verfolgen. Kommt also zahlreich! Details und weitere Inhalte finden sich etwas eine Woche vorher im Ratsinfoportal Siehe auch: Gerettet! Zumindest die Bäume in…

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Gerettet! Zumindest die Bäume in der Moltkestaße.

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht: 6. Oktober 2024
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Wenn der Gemeinderat am 16.12.24 (bzw. der Verkehrsausschuss am 20.11.24) den aktuell vorliegenden Planungen für die Moltkestraße zustimmt und einen entsprechenden Baubeschluss fasst. Wir hatten anderthalb Jahre für den Erhalt der Bäume in der Weingartenstraße und der Moltkestraße gestritten. Nach zähem Ringen gibt es nun immerhin eine Lösung, bei der die Bäume in der Moltkestraße stehen bleiben können. Für die…

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Bürger:innen führen Einwohnerversammlung in Offenburg eigenständig durch

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht: 24. September 2024
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Bürgerinnen und Bürger der Stadt Offenburg haben beschlossen, eine Einwohnerversammlung in eigener Regie abzuhalten, um wichtige kommunalpolitische Themen öffentlich zu diskutieren. Damit reagieren sie auf die Ablehnung ihres Antrags auf eine offizielle Einwohnerversammlung durch die Stadtverwaltung. Der Oberbürgermeister Marco Steffens hatte erklärt, dass alternative Formate bereits eine ausreichende Bürgerbeteiligung sicherstellen würden. Die Initiative der KfUTD - Konferenz für Urban Transformation…

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KlimaFit-Tisch – Gemeinsam für Klimaanpassung

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht: 6. August 2024
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Am 05. August 2024 fand das erste Treffen des Klimafit-Tischs im Schwarzwaldverein Freiburg statt. Hier kamen engagierte Bürgerinnen und Bürger sowie Vertreter verschiedener Initiativen zusammen, um sich über Themen der Klimaanpassung auszutauschen und gemeinsam Projekte zu planen. Der Klimafit-Tisch steht für bürgerschaftliches Engagement und die Zusammenarbeit von Initiativen im Raum Südbaden. Vorstellung der Initiativen und Teilnehmer: Freiblocks (Freiburg): Katja und…

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Öffentliche Informationsveranstaltung Moltkestraße

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht: 26. Juli 2024
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Am Dienstag, den 17. September wird uns der aktuelle und wohl auch letzte Stand der Planungen zur Moltkestraße vorgestellt. Dann werden wir erfahren, wieviele Bäume wirklich stehen bleiben können, wieviele Parkplätze wir verlieren und was wir an guten Radwegen gewinnen. Schön wäre, wenn wir den Schillersaal wieder mit vielen interessierten Menschen füllen, damit die Stadt sieht, wie wir Bürger:innen uns…

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Richtig Beschwerde einlegen

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht: 17. Mai 2024
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Eine Beschwerde gegen einen Bürgermeister in Baden-Württemberg kann aus verschiedenen Gründen eingereicht werden, wie etwa Amtsmissbrauch, Korruption, Fehlverhalten oder Missmanagement. Hier sind die Schritte, die du befolgen kannst: 1. Direkte Kommunikation Zunächst solltest du versuchen, das Problem direkt mit dem Bürgermeister zu besprechen. Oftmals können Missverständnisse und kleinere Probleme durch ein offenes Gespräch gelöst werden. 2. Schriftliche Beschwerde an den…

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Zu Höherem berufen

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht: 14. Mai 2024
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Betreff: Bewerbung um die Position des Regierungspräsidenten – Für einen resoluten Einsatz in jedem Gewässer Sehr geehrte Damen und Herren, hiermit bewerbe ich mich um die hochgeschätzte Position des Regierungspräsidenten. Wie Sie sicherlich aus zahlreichen Zeitungsberichten und hitzigen Gemeinderatssitzungen wissen, bin ich als Oberbürgermeister von Offenburg stets in der Lage, die Wogen der Politik nicht nur zu glätten, sondern sie…

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Das Straßen-Baum-Fest gewinnt

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht: 9. Mai 2024
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Lieber Oberbürgermeister Marco Steffens, die Demokratie kehrt in kleinen Schritten in die Freiheitsstadt Offenburg zurück. Wir möchten Sie erneut dazu einladen, daran teilzuhaben. Wir laden Sie zu unserer Versammlung am 11.05. in der Weingartenstraße vor dem Budni ein. Gerne geben wir Ihnen die Chance auf ein Grußwort an unsere Einwohner:innen, die sie mit Ihrem Bestreben unsere Versammlung zu verbieten, einzuschränken…

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Fällen wir Bäume einfach nur, weil sie älter als 40 Jahre sind?

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht: 23. April 2024
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In der Sitzung des Umweltausschuss der Stadt Offenburg am 22.04.2024 berichtet Wolfram Reinhard über die Baumbilanz 2023. https://ratsinfo.offenburg.de/buergerinfo/vo0050.php?__kvonr=6470 Dazu haben wir Fragen Danke für Ihren ausführlichen Bericht und die umfangreiche Vorlage. Wahrscheinlich hat Herr Schröder recht, wenn er gestern Abend in der Sitzung des Umweltausschuss voller Überschwang formuliert, dass Sie (bzw. die gesamte Stadtverwaltung) der wahre Baumretter sind und wir…

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Wie stellt sich der Einzelhandel die Weingartenstraße vor?

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht: 29. Februar 2024
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Alle spekulieren darüber, was sich der Einzelhandel im Zuge des Mobiltätswandels wünscht. Jeder hat Vorstellungen, sei es der Gemeinderat oder die Stadtverwaltung, aber wer hat wirklich mal nachgefragt, wie die Situation vor Ort beurteilt wird? Wir haben uns mit den meisten Geschäftsinhabern aus der Weingartenstraße zusammengesetzt und besprochen, was geplant ist und wie die Erfordernisse aus Sicht des Einzelhandels sind.…

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Offenburg steht für Toleranz, Vielfalt und Respekt

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht: 20. Januar 2024
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Die AfD ist eine demokratiefeindliche, rechtsradikale und rassistische Partei – das ist nichts Neues. Wir sagen das seit Jahren: Nazis machen Nazi-Sachen. Neu ist, dass jetzt Hunderttausende zuhören; neu ist, dass die sogenannte Mitte auf die Straße geht; neu ist, dass Politiker die Demokratie bedroht sehen. Doch woran liegt das? Was hat sich verändert? Was ist das Besondere am Treffen…

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Was bedeutet Ermessen?

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht: 11. Januar 2024
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Von Anton Butz aus Bad Buchau haben wir ein paar interessante Überlegungen erhalten, ob und wie Kommunen ihren Ermessensspielraum bei der Einsichtnahme von öffentlichen Niederschriften auslegen können. Niederschriften - Überlegungen zu § 38 Abs. 2 GemO Auf Einsichtnahme in die Niederschriften über öffentliche Sitzungen besteht ein Rechtsanspruch. Gegen Kopienund Übersendung, auch von Dateien, gibt es keinen rechtlichen Hinderungsgrund; nach herrschender…

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Fröhliche Weihnachten

• Beitrags-Autor:Ralph
• Beitrag veröffentlicht: 20. Dezember 2023
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Mit unserer Postkartenaktion Ausge-X-t wünschen wir unserer Stadtverwaltung und den Gemeinderäten Frohe Weihnachten. Wir wissen, dass wir diese in den vergangenen Monaten mit unserem wichtigen Einsatz für die Bäume in Offenburg sehr strapaziert haben. Wir wünschen deswegen ein paar erholsame Feiertage und wünschen uns weiter einen offenen, transparenten Einsatz für gute Lösungen. Eure eigenen Wünsche könnt ihr ebenfalls an die…

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