Alles, was an unseren Baumprotest und was damit letztendlich zusammenhängt sollte aus dem Straßenbild verbannt werden. Dennoch gibt es ein paar Menschen, denen wir für ihre Unterstützung zu danken haben! Gut aufgehoben gefühlt haben wir uns durch das Polizeirevier Offenburg. Die Polizisten waren immer wieder kurz da, nicht um zu beobachten, was wir tun, sondern einfach wegen ihrer Aufgabe, unsere…
Zumindest Rechtsgeschichte, so schreibt Der Guller auf seiner Titelseite. Ein halbes Jahr Vorbereitung, ein zähes Ringen mit der Stadtverwaltung, bis hin zu einem erfolgreichen Eilantrag, der feststellt, dass Demos nicht immer nur aus Latschen und Kundgebungen bestehen müssen. Aber es hat sich gelohnt. 14 Redner:innen, mehrere Worksops zu den Themen Bäume, Klimaanpassung, Verkehrswende, Demokratie, Wirtschaft & Arbeit, Kommunalpolitik, Soziales, Mobilität…
Was kostet so ein Straßen-Baum-Fest und wer bezahlt das eigentlich? Wichtig war uns, dass jede und jeder teilhaben kann, auch an den Angeboten, wo es für den langen Tag etwas zu Essen und Trinken gab. So war einfach alles kostenlos. Viele haben durch ihr Wirken, ihre Spende an an Getränken, Kuchen, Waffelteig, Kaffee, Suppe, Süssigkeiten, Eis und vieles mehr dazu…
Zur Berichterstattung des OT vom 10. Mai 2024 und der zugrunde liegenden Presseerklärung von Hans-Peter Kopp, Beigeordneter der Stadt Offenburg. https://www.bo.de/lokales/offenburg/offenburg-erwartet-kunftig-eine-demo-welt-la-freiburg https://www.bo.de/lokales/offenburg/entscheidung-im-offenburger-baumzoff-das-sagen-die-stadt-und-frohlich https://www.offenburg.de/de/gemeinderat-und-stadtverwaltung/presse/pressemeldungen/detail/nachricht-seite/id/19060-entscheidung-des-verwaltungsgerichts-in-sachen-strassenbaumfest/?default=true Lieber Christian Wagner, Lieber Hans-Peter Kopp,trauen wir dem Verwaltungsgericht eine gewisse Weitsicht zu, wenn es schreibt "Dabei sind die vom Versammlungsrecht geschützten Veranstaltungen nicht auf Zusammenkünfte traditioneller Art beschränkt, sondern umfassen vielfältige Formen gemeinsamen Verhaltens bis hin…
Das Ringen um das Straßen-Baum-Fest hat ein Ende. Heute noch hätte die Stadt Offenburg Beschwerde beim Verwaltungsgerichtshof in Mannheim einlegen können, wenn sie mit dem Beschluss zu unseren Gunsten des Verwaltungsgerichts Freiburg nicht einverstanden gewesen wäre. Insofern mussten wir heute noch ein paar Stunden bangen. Nun hat die Stadt dem VGH mitgeteilt, dass sie davon absieht Beschwerde gegen die Entscheidung…
Lieber Oberbürgermeister Marco Steffens, die Demokratie kehrt in kleinen Schritten in die Freiheitsstadt Offenburg zurück. Wir möchten Sie erneut dazu einladen, daran teilzuhaben. Wir laden Sie zu unserer Versammlung am 11.05. in der Weingartenstraße vor dem Budni ein. Gerne geben wir Ihnen die Chance auf ein Grußwort an unsere Einwohner:innen, die sie mit Ihrem Bestreben unsere Versammlung zu verbieten, einzuschränken…
Wieso fahren die Mensche aus Frankreich über die Weingartenstraße in die Innenstadt? Warum stirbt er Einzelhandel der Innenstadt, wenn wir uns für einen Tag in der Oststadt versammeln? Wer hat alle Einzelhändler:innen der Innenstadt angestiftet, eine solche Stellungnahme zu schreiben? Liebe City-Partner, mit einem Schreiben vom 07.05.2024 bezieht ihre Vereinigung Stellung gegen die am 11.05. angemeldete Versammlung "Straßen-Baum-Fest" in der…
Heute hat unser Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Heiko Melcher aus Freiburg einen Eilantrag gegen die Verfügung der Stadt Offenburg gegen das Straßen-Baum-Fest beim Verwaltungsgericht Freiburg eingelegt. Damit wollen wir erreichen, dass die aufschiebende Wirkung unseres Widerspruchs wieder hergestellt wird (denn das hatte die Stadt abgebügelt). Ziel ist es, unser Versammlung wie geplant mit allen Beteiligten in der Weingartenstraße abzuhalten. Nur dort…
Kommt die Freiheitsstadt Offenburg mit ihrer Sicht auf die Versammlung "Straßen-Baum-Fest" am 11.05. vor dem Verwaltungsgericht durch, so bedeutet das aus unserer Sicht das Ende der Demokratie in Offenburg. Die Stadt Offenburg kann jegliche Versammlung, die nicht nur aus einer Demo (Aufzug) und einer Kundgebung besteht, bei der die Menschen stehen oder gehen, künftig verbieten. Selbst sich irgendwo hinzusetzen und…
Für uns ist das Straßen-Baum-Fest eine politisch geprägte Versammlung. Für die Stadt Offenburg scheinbar nicht. Denn mit der uns heute zugestellten Versammlungsverfügung nehmen wir diese als Verbot wahr. Unten findest du die Verfügung. Und falls du Rechtsanwältin oder Rechtsanwalt bist, dann freuen wir uns über Verstärkung im Team. Aber keine Sorge, wir streiten bis zu letzten Minute um Ort und…
Unser Programmheftchen ist im Druck. Und demnächst findet ihr dieses an ausgewählten Orten oder sogar bei euch im Briefkasten. Aber hier schon mal ein Blick auf das aktuelle Programm... Zeitlicher Ablauf 10 Uhr Aufbau der Versammlung. Wir freuen uns über rege Mithilfe vom Menschen, die gerne anpacken. ab 11 Uhr Skater-Parcour des Skaterclub Offenburg Offenburg e.V. (ganztags) Mountainbike-Parcour des ADFC…
Unser Straßenbaumfest, welches am Samstag, den 11. Mai, stattfindet, nimmt immer mehr Gestalt an. Wir stellen jedoch fest, dass wir auf deine Unterstützung in der Vorbereitung und Durchführung angewiesen sind. Wie kannst du uns unter die Arme greifen? Nimm als Teilnehmerin oder Teilnehmer teil und erlebe unsere Workshops, Vorträge und ein Programm, bei dem du selbst aktiv werden kannst. Unterstütze…
Der VCD hat uns mit seiner Toolbox auf eine gute Idee gebracht. Warum immer nur warten, bis irgendwer die Dinge für dich in die Hand nimmt? Das kannst du auch selbst. Und wenn du ein paar nette Menschen dazu um dich herum brauchst, dann komm zu unserem Straßen-Baum-Fest. Und um möglichst viele Menschen für unsere Idee zu gewinnen, freuen wir…
In Zeiten gesellschaftlicher Veränderungen und politischer Unruhen spielt das Versammlungsrecht eine zentrale Rolle in der Aufrechterhaltung und Förderung demokratischer Prozesse. Als eines der fundamentalen Bürgerrechte ermöglicht es Individuen und Gruppen, ihre Meinungen frei zu äußern, sich zu versammeln und für ihre Überzeugungen einzustehen. Angesichts der Komplexität und der ständigen Entwicklungen in diesem Rechtsbereich ist es unerlässlich, eine verlässliche und umfassende…
Unsere kommende Versammlung, das Straßen-Baum-Fest nimmt Gestalt an. Derzeit arbeiten wir an dem Programm und dessen Darstellung. Was haltet ihr von dem Cover für unser Gutscheinheft? Darin enthalten sind dann die thematisch gegliederten Bereiche jeweils mit Reden, Workshops und Rahmenprogramm. Mehr Infos findest du hier... https://kfutd.de/event/strassen-baum-fest/
